The Flower of Scotland

Kommenden Donnerstag ist es soweit, Schottland stimmt über seine Unabhängigkeit ab. Und nachdem das Thema die letzten zwei Jahre in deutschen Medien praktisch nicht vorgekommen ist, findet es die letzten Tage doch immerhin Beachtung. Leider wird aber nicht wirklich unbefangen berichtet, sondern im Wesentlichen die Position derer verbreitet, die am Vereinigten Königreich festhalten wollen. Das erfolgt nicht immer mit so offen zur Schau getragener überheblicher Ignoranz, wie im Online-Auftritt der Welt, aber es ist doch recht offensichtlich – die deutschen Korrespondenten in Großbritannien sitzen hauptsächlich in London und haben daher eine konsequent Londoner Sicht auf die Dinge.

Damit fehlt der Blick für die zugrunde liegende Fragestellung. Der Fehler beginnt schon damit, dass unreflektiert die Begriffe „Separatisten“ und „Nationalisten“ verwendet werden. Ja, es geht hier um die Definition der Nation. Aber nicht im Sinne einer Ausgrenzung, sondern im Sinne einer kollektiven Identität. Und ginge es nur nach der nationalen Identität, nach dem mehrheitlichen Wir-Gefühl, dann wären die Schotten schon lange unabhängig. Im Zensus von 2011 gaben mehr als 60% an, dass ihre nationale Identität „Schottisch“ sei. Nur Schottisch. Knapp 20% hatten sowohl eine schottische, als auch eine britische Identität, nicht einmal 10% sahen sich als „nur Britisch“ (der Rest entfällt auf andere angegebene Identitäten). Kurz zusammengefasst und über einen Kamm geschoren: Die Schotten verstehen sich als Schotten und nicht als Briten. Sie sehen Schottland als ihre Nation an, als ihre eigentliche Heimat. Dieser Nationsbegriff steht dem Nationsbegriff der sogenannten „Unionisten“ gegenüber. Diese sehen Großbritannien als ihre Nation an und kämpfen für den Erhalt dessen, was sie als ihre Nation sehen. Der Begriff „Separatist“ setzt also voraus, dass man den Nation-Begriff der „Unionisten“ als einzige Wahrheit begreift. Und wenn man den Begriff „Nationalisten“ bemühen will, dann kämpfen hier schottische Nationalisten gegen britische Nationalisten; es ist kein Alleinstellungsmerkmal einer Seite. Aber: Die Konnotationen, die wir mit dem Begriff „Nationalist“ haben, sind ausreichend falsch, dass man mit diesem Begriff aufpassen sollte. Denn es geht hier nicht um einen ausgrenzenden, fremdenfeindlichen Nationalismus, sondern um einen integrierenden, Gemeinschaft stiftenden „Nationalismus“. Beim Referendum können ganz selbstverständlich alle Engländer, Waliser und Nordiren, die ihren Wohnsitz in Schottland haben, mit abstimmen, genauso alle Ausländer, die kommunalwahlberechtigt sind. Es geht darum, die Zukunft der Menschen zu entscheiden, die in Schottland leben, nicht um irgendeine verquere Logik von Abstammung, Volk und Rasse.

Trotzdem ist natürlich die Frage, warum die Schotten nicht auch als Teil des Vereinigten Königreichs ihre Identität ausleben können. Und neben allen Erklärungen, die auf die aus heutiger Zeit auch reichlich verklärte Geschichte von England und Schottland verweisen und hier zu weit führen, gibt es da auch klare Gründe, die in unserer Zeit liegen: Schottland fühlt sich von London, von Westminster nicht richtig vertreten. Zur Zeit werden sie aus London von den britischen Konservativen regiert – wobei aus ganz Schottland genau ein Abgeordneter der Konservativen ins Londoner Unterhaus entsandt wurde. Dieses Missverhältnis zwischen schottischem Votum und der tatsächlichen Regierung hat Tradition und führt spätestens, seit Schottland unter der Deindustrialisierungs-Politik unter Thatcher besonders leiden musste, zu einem gewissen Frust in Schottland. Natürlich ist es in jeder Demokratie so, dass Regionen mehrheitlich anders wählen als sie hinterher regiert werden, weil sich die Stimmen über das Land hinweg unterschiedlich verteilen. Wenn man sich aber als Nation aus eigenem Recht versteht, dann fühlt sich ein solches Verhältnis nur noch als Fremdbestimmung an.

Nun hat zwar Schottland nach einem Referendum 1997 seit 1999 ein eigenes Regionalparlament mit Regionalregierung, die viele Politikbereiche kontrollieren. Diese Konstruktiuon hat aber aus Sicht derer, die Schottland als Nation begreifen, zwei wichtige Konstruktionsfehler: Zum Einen sind Parlament und Regierung eigenständig von Londons Gnaden; es liegt im vollen Ermessen des britischen Parlaments, was in Schottland entschieden werden darf und was nicht – oder Regionalparlament und -regierung sogar einfach aufzulösen. Zum Anderen ist Schottland finanziell von der Zentrale abhängig. Und das in einer sehr direkten Weise, dass die Mittelzuweisungen an die schottische Regierung an die Staatsausgaben in England gekoppelt sind.  Das hat ganz praktische Auswirkungen, dass man – entgegen dem eigentlichen politischen Willen – ggf. staatliche Ausgaben streichen muss, weil diese auch in England gestrichen wurden und damit letzten Endes das Geld fehlt.

Dieser Probleme könnte sicher auch durch ein echtes und sehr dezentral eigerichtetes föderales System abgeholfen werden, bei denen die Zentralregierung im Wesentlichen nur noch für die Außenbeziehungen zuständig ist und das durch eine Verfassung geschützt ist. Für dieses „Devo Max“ genannte Konstrukt liesse sich schnell ein breiter Konsens in der schottischen Gesellschaft finden. Und weil das so ist, haben sich David Cameron und seine Regierung 2012, als die Konditionen für das kommende Referendum festgelegt wurden, dagegen gesperrt, „Devo Max“ als eine Option zur Abstimmung zu stellen. Cameron ging davon aus, dass es nie zu einer Mehrheit für eine vollständige Unabhängigkeit kommen würde, er mit der Frage danach also nichts verliert und mit einer Mehrheit gegen Unabhängigkeit sogar an Einfluss gewinnt; „Devo Max“ wäre aber mit Sicherheit angenommen worden. Cameron wollte die Union so erhalten, wie sie war, und hat gepokert. Kommenden Freitag, wenn die Stimmen ausgezählt sind, werden wir wissen, ob sein Pokerspiel aufgegangen ist. Dies alles ist aber auch der Hintergrund, warum jetzt, da das Referendum in Umfragen zu einem knappen Rennen geworden ist, Angebote, im Falle eines „Nein“-Votums mehr Kompetenzen an Schottland abzutreten, eher belächelt werden. „Zu wenig, zu spät“ heißt es. „Wenn sie uns diese Kompetenzen geben wollen, warum haben wir sie dann nicht schon lange?

Nun hat also Schottland nur die Möglichkeit, zwischen ganz oder gar nicht zu entscheiden. Und für den Fall der Unabhängigkeit sieht es für Schottland gar nicht so schlecht aus. Natürlich wird es mit Veränderungen erstmal alles ruckeln. Aber während die Staatsausgaben in Schottland pro Kopf – insbesondere auch wegen der ländlichen Struktur – im Schnitt etwa 1200 Pfund höher sind als im Schnitt des Vereinigten Königreichs, sind die Steuereinnahmen pro Kopf etwa 1700 Pfund höher als im Vereinigten Königreich. Ein eigenständiges Schottland würde zumindest in diesem Punkt also erstmal nicht schlechter dastehen als vorher. Während den Schotten also pro Kopf erstmal etwa 500 Pfund mehr pro Jahr zur Verfügung stünden, würde sich – aufgrund der unterschiedlichen Bevölkerungszahlen – der Verlust für den Rest des Vereinigten Königreichs auf weniger als 50 Pfund pro Kopf pro Jahr beschränken. Wie glatt das alles läuft, hängt natürlich auch von der britischen Regierung ab. Wenn man sich nach einem positiv ausgegangenen Referedum schnell auf einen gemeinsamen Währungsraum einigt – der von Schottland angestrebt wird – dann dürften sich aber auch die wirtschaftlichen Turbulenzen in Grenzen halten.

Schottland hat auf jeden Fall das Potential, in die Selbstbestimmung zu gehen, und es damit den über fünfzig Staaten gleichzutun, die schon vom Vereinigten Königreich unabhängig wurden. Da die Schotten überzeugte Europäer sind und nahtlos in der EU bleiben wollen, und da sie aus wirtschaftlichem Realismus eine enge Koppelung zum verbleibenden Vereingten Königreich mit Währungsunion wünschen, muss uns auch wegen den Folgen nicht bange werden, sofern sich die britische Regierung vernünftig mit der Situation umgeht. Und das sollte sie aus Eigeninteresse tun.

Den Schotten wünsche ich, dass sie sich am Donnerstag ein Herz nehmen und für ihre Unabhängigkeit stimmen. Die entstehenden Probleme kann man lösen, und es geht hier um mehr, als ein paar politische Problemchen der nächsten Jahre: Es geht hier darum, dass eine Nation, die sich schon lange als eigene Nation begreift, ihr Schicksal selbst in die Hand nehmen kann, und dabei gleichzeitig der Welt zeigt, dass das ein gewaltfreier, demokratischer, integrativer Prozess sein kann, der nicht durch Angst und Feinbilder, sondern durch positive Visionen und ein positives Gesellschaftsbild die Menschen für sich gewinnt.