Ich bin dann mal weg

Am 11. November 2014 bin ich nach über fünf Jahren Mitgliedschaft aus der Piratenpartei ausgetreten. Den dazu versprochenen Blogbeitrag will daher hier noch nachliefern.

Über den Zustand der Piratenpartei wurde von vielen Menschen von innen und von außen in den vergangenen Monaten und Jahren viel geschrieben. Darunter war vieles, dem ich zustimmen konnte und vieles, was für mich komplett am Thema vorbei ging. Und oft war nicht mal klar, ob es das eine oder das andere war: Wenn fehlende Kraft zur Strukturreform genannt wurde, konnte ich dem soweit zustimmen. Die Ideen, was genau zu reformieren sei, waren dann aber nicht immer die Ideen, die ich hatte. Und wie bei diesem Beispiel war es in vielen Punkten.

Doch das für mich grundlegende Problem war nicht, dass es Dissenz, den Streit um die bessere Lösung gab. Das braucht man in der Demokratie. Mein Problem war, dass ich mich in diesem Jahr immer weiter von der Piratenpartei entfremdet habe, oder eher diese sich von mir.

Im Juni 2009 zu meinem Eintritt war ich schon lange – seit meinem Studium in der zweiten Hälfte der 1990er Jahre – auf der Suche nach einer Partei, die in sozialliberaler Tradition für Menschen- und Bürgerrechte eintritt und dies mit einer menschenwürdigen Sozialpolitik verknüpft. Die Piratenpartei mit ihrem Kampf gegen Zensursula, gegen den übergriffigen Staat war die erste Partei, die dies für mich glaubwürdig vertreten konnte. Es gab zwar viele Politikfelder, in denen noch konkretes fehlte, aber die Ausrichtung im Grundsatzprogramm war schonmal richtig. Und mit Forderungen wie z. B. dem BGE konnten wir dann ja auch in der Folge unser Profil in die soziale Richtung schärfen; klarmachen, dass Freiheit eben nicht nur die Freiheit von Repression ist, sonder eine aktive Komponente haben muss: die Freiheit, sein Leben aktiv zu gestalten, ohne durch Existenznot daran gehindert zu werden.

Wenn ich heute in die Programme der Piratenpartei schaue, gibt es auch immer noch große Übereinstimmungen; in den diversen Wahlomaten habe ich mit den Piratenforderungen regelmäßig sehr hohe Übereinstimmung. Nur wenn ich mich in der Partei umgeschaut habe, kam irgendwann das Grausen über mich. Schwierige Menschen hatten wir schon immer in der Partei, aber die Abgründe, die sich in der innerparteilichen Kommunikation auftaten, waren nicht mehr zum Aushalten. Anfang 2014 schien ein Tiefpunkt erreicht, aber es ging erstaunlicher Weise noch weiter runter, getrieben von einer Minderheit, die die inhaltliche Meinungs- und Deutungshoheit beanspruchte und in der innerparteilichen politischen Auseinandersetzung eine Politik der verbrannten Erde fuhr; die damit auch vielen, vielen Menschen, die ihnen inhaltlich nahe standen, aber eine vernünftige Sachdiskussion wünschten, alles andere als einen Gefallen taten.

In der Konsequenz gab es dann – mehr getrieben als gewollt, zu einem „Lager“ zusammengetrieben – eine Mehrheit, die sich dem entgegenstellen wollte, und die mit einem sehr klaren Wahlergebnis bei der Bundesvorstandswahl am aBPT das auch tat. Die Fronten waren geklärt, aber die innerparteiliche Stimmung war, wie man in den folgenden Wochen leider feststellen konnte, dauerhaft vergiftet.

Mich hat das alles – und ich habe in der Piratenpartei schon viel miterlebt, was nicht besonders schön war – nur noch enttäuscht und traurig gemacht; und es hat mir jede Motivation zur weiteren Mitarbeit genommen. Denn bei allem inhaltlichen Potential, das bis heute in den Programmen der Piratenpartei steckt, sehe ich nicht, wie eine Partei nochmal die gesellschaftliche Debatte mit prägen soll, die den internen Dialog nichtmal mehr hinbekommt.

Das sieht teilweise kommunal sicher ganz ander aus und ich wünsche all denen, bei denen vor Ort die politische Arbeit inhaltlich und menschlich funktioniert, viel Glück. Aber die politischen Themenfelder, die mich interessiert haben, waren immer auf Landes- oder Bundesebene. Und da habe ich im Laufe der vergangenen Monate einfach jegliche Hoffnung verloren. Es gibt die wenigen unentwegten, die meine Hochachtung haben, die etwas zu reißen versuchen. Aber auf verbrannter Erde wächst nicht mehr viel.

Ich habe bei den Piraten viele tolle Menschen kenngelernt. Menschen, mit denen mich inhaltlich viel verbindet. Menschen, mit denen mich menschlich viel verbindet, trotz vieler inhaltlicher Unterschiede. Menschen, die ich als Person mag; auch und oft auch, obwohl ich die Art, wie sie sich in diesem stürmischen Jahr für die Piraten verhalten haben, kritikwürdig fand, Menschen, deren Twitteraccount ich nicht mehr ohne Fußnägelrollen lesen konnte, obwohl jedes persönliche Gespräch angenehm war und ist.

Menschen, die mein Leben bereichert haben und bereichern.

Aber ich bin den Piraten beigetreten, weil ich politisch mit anderen zusammen etwas bewegen wollte. Was heute für mich übrig bleibt ist so bestenfalls ein Folkloreverein; deshalb habe ich einen Schlussstrich gezogen. Das ist schade, aber das ist der Lauf der Zeit.

Ich weiß, dass meine Einschätzungen – zum Verlauf der innerparteilichen Konflikte, zum Zustand der Partei, zu welchem Punkt auch immer – nicht von jedem geteilt werden. Es gibt aber auch zu jeder Sicht der Dinge schon mindestens einen Blogeintrag. Dies ist meine Sicht auf die Dinge, so wie ich es erlebt habe. In diesem Sinne wünsche ich all denen, die die Dinge anders sehen und sich weiterhin bei den Piraten engagieren, viel Erfolg und viel Glück.

Aber ich bin dann mal weg.